season 2016! / episode WK_08

Herzlich willkommen zu Folge „WK_08“ der Staffel „2016!“

WK_08 beginnt recht flüssig mit dem Nachhall einer Rest-Aufregung aus WK_07..

Wie erinnern uns:
Im sächsischen #Clausnitz kam es zu einem betrüblichen Zwischenfall, infolgedessen nun der Heimleiter einer Flüchtlingsunterkunft entlassen wurde..

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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/clausnitz-heimleiter-thomas-hetze-abgesetzt-a-1078672.html

.. dabei kulminierten auf recht amüsante Weise einige Faktoren:

– Der Geschasste Leiter der Flüchtlingsunterkunft heißt Hetze.
– Herr Hetze ist Mitglied der AfD.
– Der Bruder von AfD-Mann Hetze, organisierte die Anti-Asyl-Demo, die bundesweit für Aufregung sorgte.
– Widersprüchlichen Aussage zufolge sollenan der Anti-Flüchtlings-Demo auch AfD-Mitglieder teilgenommen haben.. oder halt auch nicht ..

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– und.. last but not least.. der Reisebus, in dem die Flüchtlinge nach Clausnitz.. und somit in die Arme der wütenden Demonstranten..  verbrachte wurden, trug die Aufschrift „Reisegenuss„..

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.. was sodann für den ersten Holocaustvergleich der Woche sorgte..

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.. via twitter an rund 3.200 Personen versendet vom Spiegel-Autoren Markus Feldenkirchen ..

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Und auch ansonsten blieb die Aufregung nicht aus ..

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doch es kaum auch zu humoristischen Beiträgen ..

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.. bevor die Aufregung etwas abflaute und sich als Übergang zu einem Themenwechsel ein kleines Battel mit Schaubildern und Statistiken anbot ..

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Also.. fangen wir mal mit den „guten Statistiken“ an.. die zwar inhaltlich ganz und gar nicht gut sind, aber deren Aussage die Bemühungen der Guten unterstreichen..

Statistik-Flüchtlingsheimangriffe:

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Statistik-Fremdenfeindliche Straftaten ..

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Anzahl der Angriffe auf Flüchtlingsheime ..

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.. und noch ein Schaubild, dass zeigt, wo die NPD in Landtagen und Gemeinderäten sitzt ..

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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-wo-rechtsextreme-in-gemeinderaeten-sitzen-a-1078859.html

Natürlich darf auch die auf Überwachung und Informationserfassung spezialisierte Amadeu-Antonio-Stiftung.. die uns etwas später in dieser folge noch einmal begegnen wird.. nicht mit einem Beitrag fehlen ..

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Doch, nicht nur die „Guten“ verbreiten munter Statistiken zur Untermauerung ihrer politischen Ziele, die „Bösen“, also die Rechten tun dies auch.. hier finden sich Statistiken, die man ansonsten eher weniger zu sehen bekommt ..

Eine soweit ich es nachvollziehen kann neutral gehaltene Tabelle, die Brände an/gegen Flüchtlingsunterkünfte auflistet und anhand medieler Quellen versucht, die tatsächlichen Urheber zu ermitteln.. auffällig dabei, dass die Täter zu einem nicht unerheblichen Teil entweder bis dato nicht ermittelt sind oder zu den Flüchtlingen selbst gehören ..

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https://docs.google.com/spreadsheets/d/tsm6rPx-uajltu4GqROigWg/htmlview?pli=1#gid=0

Desweiteren findet sich in den Untiefen des Netzes noch eine Google-Map, die sich „Übergriff-Map“ nennt. Dort werden, ebenfalls anhand medial nachvollziehbarer Quellen – samt Verlinkung – Übergriffe von Flüchtlingen verzeichnet.. und das Ganze sieht dann so aus:

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https://www.google.com/maps/d/viewer?mid=z12D0zt-V4iI.kXGfjpzjOS1Q

Insgesamt lässt sich bei Betrachtung der jeweiligen Vorfälle feststellen, dass es seitens der Medien zu einer sehr unterschiedlichen Umgangsweis kommt:

Während die einen Statistiken über große Presseverteiler, Medien, Journalisten gepusht werden, finden die anderen quasi gar keine Publikation und sich insofern lediglich in den finsteren Abgründen tiefbrauner Netzwerke .. ^^

.. m.E. ist der gravierende Mißstand dabei, dass man so den Rechten wähler zutreibt: durch das Aussparen ganzer Themenblöcke entsteht zu leicht der Eindruck einer einseitigen Berichterstattung..

Die Gefahr des Weglassens für die Bevölkerung interessanter Informationen besteht darin, dass sich a) diese Infos ohnehin verteilen.. sie jedoch b) über Personenkreise verteilt werden, denen ggf. noch andere Positionen am Herzen liegen, als allein die Aufklärung der Bürger..

Eine einseitige bzw. sehr gewichtige Berichterstattung ist also kontraproduktiv.. und stärkt letztendlich jene, die man zu bekämpfen vorgibt.. – hier lässt sich nur spekulieren, ob dies gewollt ist oder aus himmelschreiender Dummheit geschieht..

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Ein weiteres Beispiel mediealer wie politischer Schlaglastigkeit zeigte sich auch im Umgang mit den Vorgängen in #Sophienhof #Kiel ..

Worum geht es?

Übergriffe auf Mädchen in einem Einkaufszentrum.. erst von 2-3 Jugendlichen mit Migrationshintergrund / „Flüchtlingen“ via Handy verfolgt und gefilmt.. dann samt via Handys zur Verstärkung gerufen Gruppe von 20-30vPersonen verfolgt und Bedrängt.. zu guter Letzt kam dann Hilfe und irgendwann auch mal die Polizei.. 4 Personen festgenommen.. dann Trara auf der Polizeiwache.. Gewahrsam.. so oder ein bisschen anders.. auf jeden Fall ging das Thema – zum Unmut einiger Leute – dann doch einigermaßen durch die Medien.. wenn auch recht zurückhaltend. Bemerksenswert war und ist, dass davon bis dato in linken Medien, die sich ja eigentlich für Frauen in übergriffigen Situationen  stark machen müssten, konsequent nicht berichtet wurde.. und so drängt sich der Verdacht auf, dass man sich nur dann für weibliche Opfer engagieren mag, wenn die Nationalität der Täter die „richtige“ ist .. naja..

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Einen interessanten Beitrag zu den sehr unterschiedlichen Reaktionen im Vergleich zum nur kurz zurückliegenden #Clausnitz brachte Don Alphonso auf dem FAZ-Blog: dort stellt er Peter Altmaiers Reaktion auf beide Vorfälle anhand dessen Tweets gegenüber:

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http://blogs.faz.net/deus/2016/02/27/peter-altmaier-und-die-menschenwuerde-auf-twitter-3181/

Hier Altmaiers Nachrichten zu Clausnitz:

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Dort Altmaiers einzige Nachricht zu Kiel:

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Hier also der Ruf nach Null-Tolleranz und Strafe, Krimineller Mob, unmenschlicher krimineller Mob.. dort ein schnödes: Unser Recht gilt für jedermann ..

Bewusst unterschiedliche Wortwahl auch seitens der Tagesschau:

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Interessant hierzu – wenn auch nicht konkret zum Thema – der Beitrag von Jan Fleischauer auf #spon .. dort analysiert er in seinem Beitrag „Merkel in der „Groupthink“-Falle“

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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-steckt-in-der-groupthink-falle-kolumne-a-1078791.html

Aber weiter im Text.. ebenfalls schlaglastig propagiert Augstein, man könne die Übergriffe #Koelnbhf nicht mit #Clausnitz vergleichen.. nicht etwa, weil hier ein paar Prolos grunzten und es dort zu massenhaften Übergriffen kam, nein.. sondern – man höre und staune – weil Clausnitz viel schlimmer sei!

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https://www.facebook.com/JakobAugstein/posts/1098751453503115:0

Wer hier nun jedoch auf einen medialen Aufschrei bezüglich der haarstreubenden Aussagen des äußerst wohlbetuchten Talkshow-Promis und Spiegel-Kolummnisten hoffte, irrte.. allein der pöse Blog vom noch viel pöseren Henryk M. Broder brachte dazu ein Statement.. unter dem treffenden Titel:
Der Wahnsinn ist ein Meister aus Deutschland (2)

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http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/der_wahnsinn_ist_ein_meister_aus_deutschland_2

Es macht also.. auch bei gutwilliger Betrachtung.. so einiges den Eindruck, als wolle man über bestimmte Vorfälle hierzulande lieber nicht bzw. falls notgedrungen doch, so nur aus einer bestimmten Warte heraus berichten..

Dazu passt, dass aktuell auch wieder einmal über die Vorfälle von #Koelnbhf in den Medien zu lesen war..

doch dabei ging es nicht um weitere Tranparenz, sondern darum, dass nun Verfahren gegen Polizeibeamte eingeleitet wurden, die Infos zu den Übergriffen resp. Flüchtlings-Kriminalität durchstochen..

Die #Polizei soll nun also mittels politischem Hochdruck zum Schweigen gebracht werden .. denn einzelne Beamte verrieten den Bürgern schlicht etwas zu viel ..

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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/koelner-polizei-ermittelt-wegen-geheimnisverrats/

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http://www.sueddeutsche.de/panorama/uebergriffe-an-silvester-uebergriffe-in-koeln-polizei-ermittelt-gegen-polizei-1.2875165

Wer sich also nach den Vorfällen von Köln und der vorgespielten medialen Schälte fürt die versuchte Vertuschung etwas mehr Transparenz erhoffte, ist ganz eindeutig auf dem falschen Dampfer..

Dieser Eindruck wird verstärkt durch die Info, dass in Hessen nicht über Migrantenkriminalität berichtet werden soll ..

So berichtet Die Welt:

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http://www.welt.de/politik/deutschland/article152633768/Waschbaer-Unfall-wichtiger-als-Tritt-gegen-Schwangere.html

Und auch der Bayernkurier greift das Thema auf:

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https://www.bayernkurier.de/inland/11103-verschweigt-die-polizei-migranten-gewalt

Und, um Hessen und NRW mal nicht allein blöd dastehen zu lassen, auch in SH werden Vorwürfe laut, mit der Berichterstattung ginge nicht alles so wirklich mit rechten Dingen zu..

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Bei so viel Geheimhaltung, darf man sich dann zwar über eine zunehmend verzweifelte Provokation aus dem rechten Lager nicht wundern. Doch auffällig wird es, wenn diese von prominenten Politikern kommen.

Hier tat sich in dieser Woche Erika Steinbach hervor.. wozu nicht unerwähnt bleiben soll, dass Steinbach „Sprecherin für menschenrechte und humanitäre Hilfe“ der Unionsfraktion im Bundestag ist..

Über den Kurznachrichtendienst Twitter versendete sie folgende Bildnachricht:

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Tja.. nun.. was soll man dazu sagen?.. das mediale Echo viel dementsprechend aus..

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BILD verstieg sich gar in die Forderung, man möge ihr umgehend das Mandat entziehen

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und Stefan Niggermeier kommentierte prompt

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Die Grünen reagierten, wie sie in solchen Fällen immer reagierten:

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.. der Post-Privacy / Anti-Datenschutz-Aktivist Mario Sixtus  forderte umgehend Distanzierungen von allen möglichen Leuten..

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Nur Steinbach selbst schien den Trubel zu genießen  ..

Den Generalsekretär der FDP-Bayern verwies sie schmunzelnd auf ihr Mandat

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und legte munter noch mal nach ..

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Angesichts der Reaktionen auf den Steinbach-Tweet kam ich nicht umhin, folgende Formel für politisch korrektes Schubladen-Twittern aufzustellen:

Wenn #Steinbach-Bildchen=Aufregung, dann Anteilnahme an #Sophienhof-#Kiel-Mädchenjagd = 0

Ein mit unbekannter Zwitscherer – der Wortwahl nach zu urteilen sehr wahrscheinlich aus dem rechteren rechten Lager – kommentierte hierzu ..

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… und bot damit  einen vortrefflichen Übergang zum nächsten Höhepunkt der Woche:

Mark Zuckerbergthe godfather of facebook – beehrte die Bundesdeutsche Hauptstadt mit seinem Besuch.

Offiziell wurde er eingeladen, um einen eigens für ihn ins Leben gerufenen Preis, den neuen Axel Springer Award, zu erhalten.. nur wofür genau er diesen Award erhielt, blieb im Unklaren

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http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/wofuer-hat-mark-zuckerberg-eigentlich-den-springer-award-bekommen-14092845.html

Egal. Hauptsache die BILD jubilierte.. bildblog.de titelt dazu treffend:
Sein Wort in ihren Ohren“ und führt aus..

„„Mag“? „Vergöttert“ trifft es viel besser. In der Welt von „Bild“ ist Zuckerberg nämlich nichts weniger als ein übermenschlicher Held, der Franz Beckenbauer des Internets.“

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http://www.bildblog.de/77136/sein-wort-in-ihren-ohren/

Aber auch sonst zeigte sich die Journalie nicht gerade kritisch ..

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http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Panorama/d/8128524/mark-zuckerberg-joggt-durch-berlin.html

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Denn seit klar ist, dass man den Facebook-Chef zum Löschen sogenannter „Hasskommentare“ bewegen will, ist das Thema Datenschutz nicht mehr so wirklich interessant.

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Ungeklärt ist bis dato leider, was genau „Hasskommentare“ sein sollen. Zwar kann sich jeder etwas darunter vorstellen, doch ob diese Vorstellungen letztendlich alle die gleichen sind, bleibt ungewiss. Diesbezüglich zuständige Ansprechpartner bei facebook, gibt es nicht. Doch diversen Medien ist zu entnehmen, dass nun Bertelsmann-Tochter Arvato für den „Lösch-Einsatz“ zuständig sein soll:

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http://meedia.de/2016/01/15/loesch-einsatz-facebook-laesst-bertelsmann-tochter-arvato-hass-kommentare-killen/

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http://www.welt.de/wirtschaft/article151063642/Berliner-Firma-spuert-Facebook-Hassbotschaften-auf.html

Auf den Arvato-Seiten hingegen lässt sich zwar allerhand, jedoch keinerlei Hinweis auf den Facebook-Deal finden:

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http://www.bertelsmann.de/bereiche/arvato/#st-1

Immerhin lässt sich noch herausfinden, dass zudem eine „Initiative für Zivilcourage online“ gegründet wurde, deren Zweck es sein soll „Extremismus und Hassrede im Internet zu bekämpfen„.

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http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article151162877/Facebook-gruendet-Initiative-fuer-mehr-Zivilcourage.html

Partner der Initiative sind demnach:
Partner sind das International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence (ICSR), das Institute for Strategic Dialogue (ISD) und – man höre und staune – die von der (ehem.) Stasi Anetta Kahane geleitete Amadeu-Antonio-Stiftung.

Birlikte - Podiumsdiskussion, Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Birlikte – Podiumsdiskussion, Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

https://de.wikipedia.org/wiki/Anetta_Kahane#Ministerium_f.C3.BCr_Staatssicherheit_der_DDR

In ihrem wiki-Beitrag ist zu vernehmen:

„Kahanes Stasi-Akte umfasst knapp 800 Seiten. Laut Berliner Zeitung notierte ihr Führungsoffizier Mölneck zu Beginn ihrer Tätigkeit für das MfS, dass sie bereits beim zweiten Treffen „ehrlich und zuverlässig“ berichtet habe. Kahane hat laut Berliner Zeitung Dutzende Personen aus ihrem Umfeld belastet. Sie habe auch Aufträge ausgeführt und vom MfS Geld und kleinere Geschenke erhalten.“

Unabhängig von einer moralischen Beurteilung lässt sich also festhalen, dass Fr. Kahane ihrer alten profession treu geblieben zu sein scheint und im zuge dessen auch weiterhin äußerst gut mit der staatlichen Obrigkeit vernetzt ist..

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Hier noch ein kleines Schaubild, dass in sozialen Medien kursiert und recht anschaulich die gute Vernetzung der von ihr geleiteten Stiftung illustriert..

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Ebenfalls bedenklich stimmen sollte m.E., dass bei Kahanes Stiftung als zuständige Fachreferentin für „Hate Speech“ die Personalie Julia Schramm auftaucht. Denn letztere erlangte mitunter traurige Bekanntheit dadurch, dass sie sich als Versenderin unschöner Kommentare über den Kurznachrichtendienst Twitter in besonderem Maße hervortat..

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Kurzum, die ganze Sache scheint ein Geschmäckle zu haben. Nicht nur, weil der Staat bei einem Privatunternehmen interveniert, um eine Löschung von Kommentaren zu erwirken, ohne sich dabei auf konkrete Gesetze zu berufen oder transparente Kriterien zum geforderten Löschen nachzuweisen, sondern auch, weil wir es bei den bisher bekannten Personen mit durchaus mit zweifelhaften Charaktären zu tun haben. Die Frage jedoch, ob diese die nötige moralische Integrität mitbringen, um im mitunter brisanten Feld poltischer Auseinandersetzungen die geforderte Neutralität walten zu lassen, ohne dabei in eine Zensur abzugleiten, wurde bisher in jeder öffentlichen Besprechung der Qualitätsmedien tunlichst vermieden.

Was bleibt ist die Erkenntnis, dass mit dem Löschen von sog. Hasskommentaren, obwohl dieses Vorgehen noch recht frisch ist, bereits einige Male danebengegriffen wurde.

So z.Bsp. bei den Deutsch-Türkische Nachrichten ..

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oder bei einer Seite, die sich explizit gegen rechte Gewalt engagiert.

Über letzteres echauffierte sich dann auch prompt unser Justizminister Heiko Maas..

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nicht jedoch, ohne dafür etwas Spott zu ernten..

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Über mögliche Folgen freidrehender staatlicher Kontrolle soziale Medien denkt man bei so viel Spaß natlürlich lieber weniger nach..

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Apropos Belustigung:

Ebenfalls zum Deppen machte sich unser schniekes Justizministerchen dann auch, als seine mögliche Affaire mit der Schauspielerin Natalia Wörner im Boulevard für schlagzeilen sorgte…

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.. diesbezüglich erbat er sich dann nämlich etwas Respekt vor seiner Privatsphäre, wofür er als Retourkutsche mit einer öffentlichen Nachricht der FDP bedacht wurde..

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Doch die FDP blieb in dieser Woche nicht die einzige Partei, die über die gesteigerten Überwachungsgelüste unseres Justizministers witzelte.. auch seitens der AfD erhielt er eine öffentliche Retourkutsche..

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Und zumindest den bildhaften Anspielungen nach zu urteilen, die in sozialen Medien ansonsten noch zu seiner Person kursieren, kann er ja wohlmöglich sogar froh sein, dass es ihm bis dato gelingt, wenigstens einige kleine Fragwürdigkeiten seines Wirkens zu deckeln..

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Aber lassern wir das.. denn mit dem Ausplaudern „nicht genehmer“ Informationen scheinen hierzulande möglicherweise noch ganz andere Staatsbedienstete erhebliche Probleme zu haben.

Denn es drängt sich zunehmend der Verdacht auf, dass unsere Geheimdienste das eine oder andere Geheimnis ganz gerne für sich behalten würden.
Nun wird manch einer sagen, dass dies wohl in der Natur ihres Tätigkeitsfeldes liege. Völlig zu Recht!

Doch etwas anders verhält es sich, wenn es sich um die versuchte parlamentarische Aufklärung mehrerer Morde dreht, in die unsere Dienste, das jedenfalls wissen wir sicher, auf die eine oder andere Art verstrickt waren.. und wenn nun dabei auf ganz absonderliche nud gänzlich unerwartete Weise ein möglicher Zeuge nach dem anderen ums Leben kommt..

DIE WELT weist darauf hin, dass es mittenmang der Zeugen zum NSU-Prozess zu eine auffälligen Häufung von Todesfällen kommt..

„Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um die vielen Toten aus dem NSU-Komplex merkwürdig zu finden. Die Ermittler erklären die Tode überraschend schnell als „natürlich“ oder selbst gewollt..“

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http://www.welt.de/debatte/kommentare/article152527660/Warum-sterben-so-viele-NSU-Zeugen-auf-dubiose-Art.html

Zwar ist das nicht wirklich ein Top-Thema der Woche.. wohl aber ein äußerst interessantes, denn hier ist vermutlich alles vertreten, was eine spannende Story ausmacht: Geheimagenten, Nazis, Terroristen, noch mehr Geheimdienst, V-Leute und viele-viele Tote.. und.. spannend.. das Morden findet kein Ende.. schon vor ein paar Tagen berichtete die taz, dass sich aktuell bei den noch verbliebenen Zeugen Todesangst breit mache.. und der Beitrag konstatiert nüchtern:

Nicht zu Unrecht.

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http://www.taz.de/!5275907/

Und weiter im Text mit einem anderen Thema, über das hierzulande auch sehr ungern gesprochen wird: Armut.

Dummerweise gab der Paritätische Wohlfahrtsverband seinen jährlichen Armutsbericht beügl. „Armut in Deutschland“ heraus, und dessen Inhalt ist ganz und gar nicht erqicklich..

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http://www.derwesten.de/meinung/eine-gefaehrliche-entwicklung-id11592654.html

Zwar hagelte es sofort harsche Kritik am Bericht,- dies vermutlich u.a. auch deshalb, weil der Armutsbericht mit der aktuellen Flüchtlingskrise zu einer denkbar ungünstigen Zeit erscheint, doch das Thema war, zumindest für die Länge eines halben Tages, gesetzt..

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http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/armutsbericht-eins-und-eins-macht-drei-1.2879787

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Hierzu wurden dann auch – zunächst leider nur sehr vereinzelt – Stimmen laut ..

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Doch weil das Thema nicht nur angesichts der anhaltenden „Willkommenskultur“-Krise für einige Parteien äußerst unangenehm ist, sondern weil auch in Bälde gleich in mehreren Bundesländern Landtagswahlen ins Haus stehen, musste man sich – notgedrungen – irgendwie verhalten.

Den Anfang machte Gabriel, der sich plötzlich gab, als würde er ein zartes sozialdemokratisches Pochen in seiner Brust vernehmen. Und so forderte er plötzlich und völlig unverhofft „Mehr Sozialausgaben für Deutsche„..

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Naja.. zwar war sicherlich allen klar, dass es sich dabei lediglich um einen etwas unbeholfenen Versuch handelte, kurz vor den Wahlen noch einmal die Notbremse zu ziehen, um seine Partei vor dem Rutsch ins Bodenlose zu bewahren..

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.. doch immerhin Oskar Lafontaine ließ sich zu einer Nachricht hinreißen, die Gabriels unverhoffte soziale Anflüge etwas zu erden geneigt war ..

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und hier noch ein Wahlaussagenbarometer, dass auf Twitter zum Thema gepostet wurde ..

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Aber was soll’s?.. schon bei etwas genauerer Betrachtung der aktuellen SPD-Politik erübrigt es sich eigentlich, Gabriels Aussagen für bare Münze zu nehmen, denn die SPD scheint momentan voll und ganz nach dem Motto: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ zu agieren. Als illustres Beispiel hierzu sein einmal die nicht lange zurückliegenden Aussagen zur Verschärfung des Asylrechts angeführt:

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.. und dem gegenübergestellt die konkreten Abstimmungsergebnissen der Parlamentarier:

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So weit also dazu.

Doch auch den Grünen scheint so kurz vor der Wahl der Arsch auf Grundeis zu

gehen. Denn nun fordern sie doch tatsächlich „Weniger Flüchtlinge„..

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.. obwohl es doch noch vor einem Monat für solcherlei Forderungen seitens der Grünen sofort einen Hitler-Vergleich setzte ..

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Aber so kurz vor den Wahlen ticken die Uhren halt bekanntlich etwas anders.. und so sah sich auch Gabriel bemüßigt, ein einlenken in der Flüchtlingspolitik anzudeuten..

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Bemerkenswert zur Agenda Gabriel ist, dass sich sein dezenter Vorstoß in Sachen angedeuteter Sozialdemokratie sofort eine Watsche von Seehofer einfing..

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.. jener Seehofer, der nun schon seit einer gefühlten Ewigkeit mit der Androhung einer Verfassungsklage gegen Merkels „Willkommenskultur“-Kurs hausieren geht, ohne, dass er tatsächlich einmal zur Tat schreiten würde ..

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Wiederum auffällig ist diesbezüglich, dass über Seehofers ausbleibende Klage kontinuierlich medial informiert wird, derweil man Berichte über eine bereits eingereichte Verfassungsbeschwerde von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider vegeblich sucht..

http://aktuelles.einprozent.de/wp-content/uploads/2016/02/verfassungsbeschwerde-asyl.pdf

Letzteres mag mitunter daran liegen, dass in Schachtschneiders Verfassungsbeschwerde neben seiner Person die gesammelten pösesten Puben der „Neuen Rechten“ als Bescherdeführer gelistet sind ..

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So ist es denn auch schlüssig, dass besagte Verfassungsbeschwerde durch ein rechtes Netzwerk beworben wird, dass die gelisteteten Herren Beschwerdeführer unlängst gründeten.. vermutlich nicht zuletzt, um darüber etwas Kleingelt zur Finanzierung politischer Umtriebe zu aquirieren

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Für die nicht Eingeweihten zur Information bezüglich der erwähnten Personalien:

Jürgen Elsäßer – freiberuflicher politischer Agitator und Herausgeber des rechten Magazins „compact„.

https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCrgen_Els%C3%A4sser

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Götz Kubitschek – Leiter des neurechten Think Tanks Institut für Staatspolitik (*da wo Höcke seine biologistische Rede zum Reproduktionsverhalten von Afrikanern hielt), Blog Sezession, Verbindungen zur Identitäre Bewegung.
https://de.wikipedia.org/wiki/G%C3%B6tz_Kubitschek

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Dr. Hans-Thomas Tillschneider  – Islamwissenschaftler, Publizist, AfD-Sprecher der Patriotischen Plattform, seit 2010 ist Tillschneider Akademischer Rat auf Zeit am Lehrstuhl für Islamwissenschaft (Professur Rainer Oßwald) an der Sprach- und Literaturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Thomas_Tillschneider

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Der erstgenannte, Elsässer, machte sich durch seine andauernde – tatsächlich nicht gerade zurückhaltende – politische Agitation letzterdings derart unbeliebt in „linken Kreisen„, dass ihm das linksradikale Info-Forum indymedia einen aktuellen Aufruf samt Wohnortbeschreibung, Steckbrief und Beispielbildchen widmet. Er scheint den vorliegenden Informationen nach zu urteilen also schon etwas länger im Visier der mitunter gewaltbereiten Linken zu stehen ..

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Und, na klar, da dürfen Steckbriefchen im Umfeld seiner Wohnung natürlich auch nicht fehlen ..

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Ich persönlich empfinde solcherlei Vorgehen zwar nicht mehr als „links“, aber „links“.. was ist das schon?.. und was zählt schon das mühselige Überzeugen von eigenen politischen Inhalten, wenn es doch viel einfacher ist, sich dem offenen Kampf mit einem politischen Gegner zu verschreiben?..

Zumindest von dieser Warte aus ist es nachvollziehbar, dass die Grünen nun auf ausufernde Kommunikation eigener Positionen verzichten, und eine Werbekampagne gezielt gegen die AfD starten..

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.. dass sie dabei ua. die ehem. innerdeutsche mit Außen-Grenzen der EU gleichsetzen, wird in der daraus resultierenden Tragweite auf Kulturverständnis und Familienbild vermutlich lieber nicht hinterfragt ..

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.. nicht zuletzt deshalb, weil letzteres ggf. auch zu leichten Verstimmungen in der hauseigenen Jugendtruppe Grüne Jugend führen könnte, die Deutschland am liebsten gleich ganz abschaffen würde..

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Ebenfalls dem Verzicht auf die Kommunikation eigener Positionen hingegeben hat sich – wen wunderts ? – die Piratenpartei:

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Jene Piraten, die justamente mal wieder die Schlagzeilen mit einem eher weniger erfreulichen Thema stürmten:
Unter den Hashtag #Piratenpleite trendeten auf Twitter Informationen zum bevorstehenden Bankrott der Piratenpartei ..

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.. und fanden so ihren Weg auch in überregionale Medien..

Hintergrund war eine urplötzlich publik gewordene Rückforderung des Bundestagspräsidenten in Höhe von 635.900,92 €

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http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/1e/Staatliche_Mittel_f%C3%BCr_das_Jahr_2015.pdf

http://www.welt.de/politik/deutschland/article152602307/Piratenpartei-muss-636-000-Euro-zurueckzahlen.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/piratenpartei-bundestag-fordert-geld-zurueck-droht-die-piratenpleite-1.2877838

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/bundestag-fordert-700-000-euro-von-piratenpartei-zurueck/

http://www.derwesten.de/politik/700-000-euro-rueckzahlung-stuerzt-piraten-nicht-in-die-pleite-id11594217.html

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/piratenpartei-bundestag-fordert-fast-700-000-euro-zurueck/13010422.html

http://www.tagesschau.de/inland/bundestag-piraten-101.html

http://www.derwesten.de/politik/700-000-euro-rueckzahlung-stuerzt-piraten-nicht-in-die-pleite-id11594217.html

http://www.golem.de/news/parteienfinanzierung-bundestag-fordert-fast-700-000-euro-von-piraten-zurueck-1602-119357.html

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Für mich nicht unerwartet am plötzlichen Bekanntwerden der Forderung war, dass der medieale Hype der #Piratenpleite durchaus hausgemacht war. Denn er wurde anfänglich befeuert aus den Reihen der AGH-Fraktion der Piraten in Berlin.. was dazu passt, dass die entsprechenden Protagonisten m.E. schon bei zurückliegenden Wahlen kaum eine Möglichkeit ausließen, ihrer Mutterpartei pünktlich zur heißen Wahlkampfphase bestmöglich Schaden zuzufügen..

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Tja, und das war es dann auch schon fast mit einer Woche amüsanter politischer Unterhaltung.

Zum krönenden Abschluss bekam Beatrix von Storch, Europaabgeordnete der AfD noch eine Torte ins Gesicht geklatscht.. im Fachjargon nennt sich das wohl: Sie wurde getortet..

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Immerhin.. über die Tortung der von Storch freuten sich Medien und Prominente gleichermaßen, als würden sie der Zurschaustellung von Freaks auf einem mittlelaterlichen Jahrmarkt beiwohnen ..

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Geworfen wurde die Tat-Torte übrigens von einem jungen, als Clown geschminkten Herren..

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.. dessen Name samt einem Kommentar von Beatrix von Storch unmittelbar nach der Tat veröffentlicht wurde..

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Unerwähnt blieb im Kommentar von von Storch, dass das Tortenattentat von einer Gruppe geplant und durchgeführt wurde, die sich als „Künstlerkollektiv“ versteht und sich den Namen „PENG!“ gab..

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Das gleiche Künstlerkollektiv erzielte vor einer Weile schon einmal öffentliche Beachtung, als es ein Projekt iniziierte, dass öffentlich zur „Fluchthilfe“ aufrief .. und dies vermutl. noch immer tut ..

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Kurz und gut:

PENG! ist hinlänglich bekannt dafür, es weder mit Gesetzen noch mit der „unantastbaren Menschenwürde“ Dritter so wirklich ernst zu nehmen, wenn es denn um die notwendige Durchsetzung der eigenen, selbstredend höheren, Moral geht. Und immerhin werden die PENG!-Aktionen durchaus medial goutiert.
Doch da gerade in moralischen Dingen die Frage nach höher oder tiefer nicht selten umstritten ist, blieb auch hier – zumindest etwasKritik nicht aus:

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.. und die wiederum wurde gekontert mit weiteren witzigen Bildchen.. denn wer Humor zeigt, der kann einfach nicht im Unrecht sein..

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Und so blieb letztendlich auch in dieser Woche alles beim Alten und im Lot:

Die Guten stehen den Pösen auch weiterhin unversöhnlich gegenüber, wobei nicht immer zweifelsfrei geklärt ist, wer nun gerade welchen Part übernimmt.

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Persönlich fühlte ich mich in dieser Woche dennoch.. oder vielleicht ja auch gerade deshalb.. recht gut unterhalten:

Über den Nachhall der Clausnitz-Vorfälle wurde ein flüssiger Einstieg in die Folge „KW 08“ gewährleistet, und auch wenn der Aufregungspegel zwischendurch etwas abflaute, fand sich doch mit dem Tortenattentat am Sonntag noch ein – im wahrsten Sinne des Wortes – recht schmissiger Abgang.

Insofern freue ich mich nun schon auf „KW_09“ und verbleibe bis dahin mit herzlichen Grüßen, gehabt Euch wohl!

pip.

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